Befehl ist Befehl! Gehorsam muss sein! – Wirklich?
Polizist*innen sollen für „Recht und Ordnung“ sorgen. Das ist in allen Staaten so. Polizeikräfte sind ausführendes Organ staatlicher Machtausübung.
Aber bedeutet das auch, dass alle Polizist*innen gleich sind?
Befolgen sie alle dieselben Befehle auf dieselbe Weise?
Historischer Kontext
Wie Polizist*innen handeln und welche Rahmenbedingungen sie zu berücksichtigen haben, hängt stark von den Vorgaben der Polizeibehörden ab. Gibt es eine Regel, die den Einsatz übermäßiger Gewalt verbietet, werden Vorgesetzte und Kolleg*innen eher gegen Verstöße vorgehen. Gibt es stattdessen die Order, dass mit äußerster Härte gegen Abweichler vorgegangen werden muss, werden sich die Polizist*innen entsprechend verhalten.
Auch Strukturen spielen eine Rolle. Gibt es eine Möglichkeit Beschwerden einzulegen? Decken sich die Kolleg*innen gegenseitig oder gibt es eine unabhängige Abteilung, die gegen Verstöße ermittelt? Welche Konsequenzen ziehen Handlungen nach sich?
Alles das beeinflusst die Möglichkeiten von Polizist*innen sich zu verhalten. Letztendlich wird damit festgelegt, wie sich Polizeikräfte gegenüber den Bürger*innen verhalten werden.
Heiße Themen
Das Thema „Polizeigewalt“ wird seit einigen Jahren stark diskutiert.
Es geht dabei darum, dass Polizeikräfte Vertreter und Täter eines unterdrückerischen Systems seien.
Beispiele tödlich verlaufener Polizeieinsätze liefern den Zündstoff für diese Debatte, die mitunter sehr hitzig diskutiert wird.
- Wie geht man damit um?
- Sind die Taten Einzelner Täter*innen, Symptom eines generellen Problems?
- Gibt es den „Polizeistaat“, in dem Polizeikräfte machen können was sie wollen wirklich?
Polizist*innen werden auch selbst immer wieder mit Gewalt konfrontiert. Übergriffe gegenüber Uniformierten, egal ob Polizei oder Rettungsdienst, finden regelmäßig statt und waren nie so häufig wie in letzter Zeit. Das geht aus Statistiken und Untersuchungen hervor.
Polizei muss mitunter Gewalt einsetzen, um sich zu wehren, oder um gefährliche Situationen zu entschärfen. Hat man es mit einem bewaffneten Menschen zu tun, kann man sich nicht immer gut überlegen was man tun könnte. Manchmal eskalieren solche Situationen.
- Wie gehen wir damit um, wenn jemand bei einem Polizeieinsatz stirbt?
- Haben wir es automatisch mit einem Mord zu tun?
- Welche Handlungsspielräume hatte es in der Situation gegeben?
- Wer kann das beurteilen, was geschehen ist?
- Welche Informationen haben wir über den Vorgang?
Polizei kann praktisch sein, wenn etwa gestohlenes wiederbeschafft wird oder wir anderweitig Hilfe brauchen. Polizei kann lästig sein, wenn man selbst betroffen ist und etwa kontrolliert wird, oder sogar verhaftet.
Wie gehen wir mit diesem offensichtlichen Spannungsverhältnis um?
Diese Frage muss diskutiert werden.
