Damals: Die Bevölkerung einsperren – Heute: Freizügigkeit? (1)
Gesicherte Zahlen helfen Dir dabei, Dir zu „Flüchtlingen“ eine eigene Meinung zu bilden.

Schlaglichter auf „Flüchtlinge“ vor 1989:

Da waren einerseits die Millionen von Flüchtlingen und Vertriebenen aus den ehemals deutschen Ostgebieten, die im Osten Deutschlands (ca. 4 Millionen) und im Westen (ca. 8 Millionen) aufgenommen werden mussten.
Andrerseits gab es fast 5 Millionen Menschen, die aus der DDR flohen und als Binnen-Migranten in die Bundesrepublik kamen.
Ohne ihre „Neubürger“ und ohne die mehr als 2,5 Millionen „Gastarbeiter“ aus Südeuropa und der Türkei in den1960er und 1970er Jahren hätte die alte Bundesrepublik sich nicht zu einem wirtschaftlich, gesellschaftlich, politisch florierenden Land entwickeln können.

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Und die heutige Situation?

Auch heute gibt es viele Lebensbedingungen, die als nicht aushaltbar wahrgenommen werden: Kriege, Bürgerkriege und die Verfolgung durch den eigenen Staat, aber auch durch den Klimawandel verschlechterte Lebensbedingungen. Ende 2022 waren weltweit insgesamt 108,4 Millionen Menschen auf der Flucht. Fluchtwege sind vielfältig, sie führen aber immer zu Orten, an denen Hoffnung auf Sicherheit, Schutz, bessere Lebensbedingungen besteht. Sie liegen oft innerhalb des eigenen Landes und in benachbarten Ländern, können aber auch in entferntere Regionen führen.

Damals: Die Bevölkerung einsperren – Heute: Freizügigkeit? (2)
Es hilft, die (historischen) „Rahmenbedungen“ zu kennen, um Dir eine eigene Meinung zu bilden.

Hättest dus gewusst?

1. Wie die anderen Staaten auch regelt Deutschland, wer seine Staatsangehörigen sind, nach den allgemeinen Grundsätzen des Völkerrechts. Dabei müssen Menschenrechte, die ihrerseits auf internationaler Ebene im Völkerrecht abgesichert sind, beachtet werden.
   
2. Freizügigkeit zur kriminalisieren, wie in der DDR geschehen, verstößt gegen Menschenrechte und gegen das Völkerrecht. Menschen, die wo anders leben wollen, sind keine Kriminellen!
   
3. Das Grundgesetz hatte für die alte Bundesrepublik festgelegt, dass es nur eine deutsche Staatsbürgerschaft gibt, die auch für DDR-Bürger (und natürlich für Deutsche aus den ehemaligen Ostgebieten) galt. Jeder Deutsche im Sinne des Grundgesetzes hatte das uneingeschränkte Aufenthaltsrechtrecht.
   
4. Für nicht deutsche Flüchtlinge schafft die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 und das dort festgeschriebene Asylrecht die Grundlage. Es sichert Personen Schutz und Sicherheit vor Verfolgung zu, die sich aufgrund von Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder politischer Überzeugung in Gefahr befinden.
   
5. Gesetzlich geregelt werden zudem Möglichkeiten der Einbürgerung. Für Deutschland erfolgt dies im Staatsangehörigkeitsgesetz.
   
6. Weitere Regelungen gibt es für die Einreise. Nur Staatsangehörige der EU-Staaten und einiger weiterer Staaten, brauchen kein Visum. Alle anderen müssen ihre Einreise beantragen und dürfen auch nur für maximal drei Monate bleiben
   
7. Menschen, die die genannten Bestimmungen ignorieren, werden als „irreguläre Migranten“ bezeichnet.

Damals: Die Bevölkerung einsperren – Heute: Freizügigkeit? (3)
Es hilft Zusammenhänge mit zu bedenken, die einem nicht als erstes in den Sinn kommen.

#DDRinnern zeigt immer wieder, dass das politische, gesellschaftliche, wirtschaftliche usw. System den Rahmen bildet, in dem gelebt wird, auch wenn der/die Einzelne im Alltag das nicht unbedingt wahrnimmt.

Dass man sich im Alltag größere Zusammenhänge nicht immer bewusst macht, gilt auch für unser Leben heute. Allerdings: Was in der Vergangenheit im Hintergrund alles gelaufen ist und sich auf den Alltag ausgewirkt hat, das wissen wir heute. Was in der Zukunft kommen wird, können wir dagegen nicht wissen. Was wir aber können, ist dabei mitwirken, wie Weichen für zukünftige Entwicklungen gestellt werden. Das ermöglicht uns das demokratische System, in dem wir leben.

Und ein Schritt bei der Weichenstellung ist, dass du dich begründet positionierst, wenn es um konkrete Themen geht, die für die Zukunft wichtig sind. Wir sind der Meinung, dass der Umgang mit Freizügigkeit ein solches Thema ist.

Wir wollen dich auf ein paar Zusammenhänge aufmerksam machen. Dabei geht es nicht darum, dass du denkst und handelst, wie wir es für gut finden. Es geht nur darum, dass du nicht auf einem (oder gar auf beiden) Augen blind bist, wenn du dich zu solchen Themenverhältst.

• Wir sind längst eine bunte Gesellschaft, nutzen die Chancen von „Vielfalt“ aber nicht immer. „Zusammen“ ein „neues Ganzes“ bilden, das muss auch gelernt werden. Von allen, auch von dir und mir. Erziehung und Bildung sind dafür wichtige Bausteine.
• Für ein gelingendes Zusammenleben ist eine grundsätzliche Anerkennung unseres Systems der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit, der Sozialstaatlichkeit, der Marktwirtschaft unabdingbar. Das gilt für dich selbst, wie für alle anderen.
• Menschenrechte sind unteilbar und grenzenlos. Internationale Zusammenarbeit und Solidarität sind Konsequenzen, die auch faire Perspektiven und Einsatz gegen Fluchtursachen wie Armut, Konflikten, aber auch die Klimapolitik umfasst.
• Wenn es uns gut gehen soll, braucht unsere Wirtschaft und unsere Gesellschaft Arbeitskräfte. Die müssen auch aus dem Ausland kommen.