Staatspartei
Die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) war die Staatspartei der DDR. Sie war 1946 in der Sowjetischen Besatzungszone durch eine Verschmelzung von SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) und KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) gegründet worden.
Die Partei war von 1949 (dem Jahr der Staatsgründung der DDR), bis 1989, 40 Jahre lang ununterbrochen die führende Regierungspartei in der DDR. Andere Parteien konnten gar nicht an die Regierung kommen, denn die SED hatte in der DDR den alleinigen Führungsanspruch inne.
Ab1968 war dieser Führungsanspruch auch in der Verfassung der DDR verankert.
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Historischer Kontext
Die SED wurde 1946 gegründet und sollte in Anlehnung an die KPDSU, die Kommunistische Partei der Sowjetunion die Führungsrolle im deutschen sozialistischen Staat übernehmen. Dementsprechend wurde alle Macht in der DDR von den Führungsspitzen der SED ausgeübt. Niemand sonst konnte an die Regierung oder in hohe politische Ämter kommen. Damit sollte das sozialistische System gegen „feindliche Aktivitäten“ geschützt werden. Gleichzeitig wurde damit natürlich das SED-Regime gefestigt woraus sich ein Teil des Diktaturcharakters der DDR ergab. Ein demokratischer Wandel, durch Wahlen und Veränderungen in der Regierung des Staates waren so unmöglich.
So war die SED von Beginn an, bis zum Ende der DDR im Jahr 1990, über 40 Jahre lang an der Regierung. Mit nur drei Generalsekretären (eine Position in sozialistischen Einparteiensystemen, die in etwa unserem Bundeskanzler entspricht) herrschte damit in der DDR eine hohe Beständigkeit der Regierung mit nur wenigen maßgeblichen Veränderungen über die Zeit.
Inhaltselement
Nationale Front
Es gab zwar andere Parteien in der DDR, aber diese waren sogenannte Blockparteien und dienten nur der Herrschaft durch die SED. Zusammen waren alle Parteien in der sogenannten „Nationale Front“ verbunden. Bei Wahlen trat dieses Parteienbündnis unter der Führung durch die SED als gemeinsame Liste auf.
Der Allmachtsanspruch der SED war sogar in der Verfassung der DDR festgeschrieben. Ein Regierungswechsel wäre demnach sogar Verfassungswidrig gewesen.
Inhaltselement
Abhängigkeit von der KPDSU
Bei alledem war die SED in ihrer Politik auch immer von der KPDSU der Sowjetunion abhängig. So wurde etwa der Grenzschluss 1952 von Moskau gefordert und auch der Bau der Mauer in Berlin musste mit Moskau abgesprochen werden.
Während der ganzen 40 Jahre, waren immer sowjetische Truppen in der DDR stationiert. Im Zweifelsfall hätten diese auch dabei geholfen Aufstände niederzuschlagen, wie 1953 in der DDR selbst, oder 1968 in der Tschechoslowakei.
Trotzdem wurde die Politik der SED nicht völlig aus Moskau bestimmt. Die Sowjetunion gab Handlungsspielräume vor und musste für außenpolitische Angelegenheiten um Erlaubnis gebeten werden. Die Ausgestaltung des SED-Regimes war Sache der SED allein.
Inhaltselement
Die politische Verantwortung der SED
Politische Verantwortung meint die Verantwortung der Politiker und Parteien gegenüber der Bevölkerung.
Die SED hat sich immer als friedfertiger Verteidiger der DDR gegenüber den Aggressionen des Westens dargestellt. Dabei hatte die SED selbst, die Bevölkerung der DDR durch die Stasi überwachen und politisch verfolgen lassen. Die Installation von Minen und der Einsatz bewaffneter Grenztruppen hatte zum Tod und zur Verstümmelung von DDR-Bürger*innen geführt. Politische Haft drohte allen, die sich offen oder auch privat gegenüber dem SED-Regime negativ äußerten.
Bei allem Idealismus und guten Absichten, bleibt damit eine hohe Hypothek der politischen Verantwortung der SED und ihrer Helfer gegenüber den ehemaligen Bürger*innen der DDR.
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Auch heute leben noch viele Betroffene in Deutschland. Sie waren entweder Teil des SED-Regimes oder dessen Untertanen.
Je nachdem, wie die eigene Lebensgeschichte ausgestaltet war, gestalten sich auch die Erinnerungen an, und die Blickwinkel auf diese Zeit.
