Teilnahmezwang
Wahlen – Pflichtveranstaltung zum Zettelfalten?
Wahlpflicht? – zum Zettelfalten?
Es gab in der DDR offiziell keine Wahlpflicht. Dies war im SED-Staat aber kein Hindernis dafür, die Teilnahme an Wahlen durchzusetzen. So war es keine Seltenheit, dass säumige Wähler*innen zur Abgabe ihrer Stimmen z.B. durch den Wahlhelfer ihrer Wahlbüros oder auch einen Volkspolizisten abgeholt wurden. Auch Betriebskollektive kümmerten sich um die Teilnahme aller an den Wahlen, denn 100% Wahlbeteiligung war eine Bedingung für manche der Prämien , die in unterschiedlichen Wettbewerben ausgeschrieben waren. Wer trotz allem nicht zum Wählen ging, musste mit Repressionen rechnen.
Auch der Ablauf des Wahlakts zeigte, dass Wahlen in der DDR eine Farce waren, ein nahezu lächerlicher Akt. Die Wähler konnten nicht zwischen Kandidaten unterschiedlicher Parteien wählen, weil sich alle Parteien zu einer Einheitsliste unter Führung der SED zusammengeschlossen hatten. Üblicherweise wurden mittels „Zettelfaltens“ alle vorgeschlagenen Kandidaten dieser Liste ohne Benutzung einer Wahlkabine gewählt. Bereits die Nutzung einer Wahlkabine war verdächtig. Um den Wahlvorschlag abzulehnen, musste man jeden einzelnen der Kandidaten durchstreichen.
Die gefalteten Zettel wurden in eine Wahlurne geworfen. Wahlergebnisse mit 99-prozentiger Zustimmung waren normal.
Transparenz
Wahlpflicht? – zum Zettelfalten?
In der Textspalte wird der Begriff „Zettelfalten“ als Ausdruck für unfreie Wahlen in der DDR erläutert. Dazu erfolgt die Beschreibung des Ablaufs der Wahl.
Obwohl keine offizielle Wahlpflicht bestand, fand der SED-Staat Mittel, seine Bürger bei den Wahlen zur Teilnahme zu bewegen. Hierfürwerden Beispiele aufgeführt.
In der Materialspalte findet sich ein Video von Mr. Wissen2Go zu Wahlen in der DDR.
Der Block 1 enthält zeitgenössische Quellen, u.a Ausschnitte aus West und Ost-Nachrichtensendungen
Block 2: Auseinandersetzung mit den Wahlfälschungen bei den Kommunalwahlen in aktuellen Geschichtssendungen
Wie deckt man Wahlbetrug in einer Diktatur auf? Das Beispiel: Kommunalwahlen in der DDR im Mai 1989.
Durch die Reformbemühungen Michail Gorbatschows hatte sich die Stimmung im gesamten Ostblock geändert. Die SED versuchte, dies zu ignorieren. So sollten z.B. die Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 wie immer ablaufen: Einheitsliste – Zettelfalten – Wahlurne – 99% Zustimmung. Die Stasi sollte das durch Maßnahmen im Vorfeld und am Wahltag sicherstellen.
Einige Mitglieder oppositioneller Gruppen ließen sich dadurch aber nicht mehr in Schranken halten. Sie riefen zu Widerstand im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen auf. Sie forderten zum Wahlboykott auf – Wahlpflicht bestand offiziell ja keine. Die Bürger*innen, die dazu nicht den Mut aufbrachten, sollten in den Wahllokalen die Wahlkabinen benutzen. Amateuraufnahmen solcher Aufrufe wurden Westsendern zugespielt und dort, einige Tage vor der Wahl, ausgestrahlt und dadurch auch in der DDR verbreitet. Zudem riefen die Oppositionellen ihre Mitbürger*innen auf, die Auszählung zu beobachten und die Ergebnisse zu protokollieren. Durch Wahlbeobachtung in ca. 1000 Wahllokalen der DDR konnte die Fälschung der Wahlergebnisse nachgewiesen werden.
Transparenz
Wie deckt man Wahlbetrug in einer Diktatur auf? Das Beispiel: Kommunalwahlen in der DDR im Mai 1989.
Die Sektion ordnet das geänderte Klima, in der die Kommunalwahlen im Mai 1989 stattfanden, in die Reformbemühungen im Ostblock ein, die vom sowjetischen Präsidenten Gorbatschow ausgingen. Oppositionelle Gruppen riefen zu Protesten auf. Der Weg sollte sein, die auf dem Papier existierenden, in der Realität aber konterkarierten, Wahlgesetze der DDR bei Wort zu nehmen: Weil es offiziell keine Wahlpflicht gab, riefen sie ihre Mitbürger*innen zum Walboykott auf. Des Weiteren riefen sie dazu auf die Wahlkabinen in den Wahllokalen zu nutzen und die Auszählung zu beobachten, was beides per Gesetz zulässig war. Sie zeichneten ihre Boykott-Aufrufe mit einer Kamera auf und übermittelten die Aufnahmen auf geheimen Wegen an Westsender.
Die Materialien teilen sich in zwei Blöcke: In die Nachrichtensendungen aus Ost und die aus West:
- In den Westsendungen (Bericht zum Boykottaufruf Oppositioneller vor der Wahl; Bericht über den aufgedeckten Wahlbetrug) sind die Amateuraufnahmen der DDR Oppositionellen ein zentrales Material.
- Die Ostsendung umfasst die Verkündigung der gefälschten Wahlergebnisse
Wenn du weiterscrollst, kannst du eines der Kapitel wählen, das Teilnahmezwang in der DDR behandelt.
Wir schlagen Dir, aufgrund der Angaben, die du zu deinem Profil gemacht hast, eine Tour durch das Thema vor. Sie umfasst meist zwei oder drei Kapitel und den Abschluss. Das Abschlusskapitel ist spannend, weil es zeigt, wie DDR-Bürger*innen sich erfolgreich gegen den Teilnahmezwang gewehrt haben und so zum Ende der SED-Diktatur beigetragen haben. Dabei zeigen wir immer auch, wie Jugendliche zu „Motoren der Veränderung“ geworden sind. Außerdem führt das Abschlusskapitel mit einem „heißen Thema“ in die Gegenwart. Auch dort muss jede*r von uns entscheiden, wo er*sie mitmacht und wo nicht. Dabei hilft es manchmal zu wissen, was Menschen in der DDR zugemutet worden ist, um sich heute zu positionieren.
Du bist natürlich nicht an unseren Tour-Vorschlag gebunden, sondern kannst dir gern auch andere Kapitel ansehen, wenn du magst.
